Startseite » Blog

Blog

04

Feb

2019

Was arbeitsunfähig Erkrankte, die von ihrer Krankenkasse Krankengeld beziehen, wissen sollten, wenn

…. ein geplanter Urlaub im Ausland ansteht. Mit Urteil vom 20.02.2018 – S 4 KR 2398/17 – hat das Sozialgericht (SG) Karlsruhe entschieden, dass eine [...]

Weiterlesen

01

Feb

2019

OLG Frankfurt entscheidet: Innerhalb des engsten Familienkreises besteht kein Unterlassungsanspruch gegen

…. ehrverletzende Äußerungen. Mit Urteil vom 17.01.2019 – 16 W 54/18 – hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt darauf hingewiesen, dass innerhalb des engsten Familienkreises ein [...]

Weiterlesen

31

Jan

2019

Was Besitzer eines PKW Mercedes Benz mit Dieselmotor wissen sollten

Mit Urteilen vom 17.01.2019 – 23 O 172/18, 23 O 178/18 sowie 23 O 180/18 – hat das Landgericht (LG) Stuttgart entschieden, dass es sich [...]

Weiterlesen

30

Jan

2019

BGH entscheidet: Organspender, die vor einer Lebendspende unzureichend aufgeklärt worden sind, haben Anspruch auf

…. Schmerzensgeld und bei Eintritt eines späteren Gesundheitsschadens infolge der Organspende auch auf Schadensersatz. Mit Urteilen vom 29.01.2019 – VI ZR 495/16 und VI ZR [...]

Weiterlesen

29

Jan

2019

OLG Köln entscheidet im Dieselgate: VW-AG muss dem Käufer eines vom Abgasskandal betroffenen Audi den Kaufpreis erstatten

…. abzüglich Nutzungsentschädigung. Mit Beschluss vom 03.01.2019 – 18 U 70/18 – hat der 18. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Köln in einem Fall, in dem [...]

Weiterlesen

28

Jan

2019

Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollten wissen, wann eine sachgrundlose Befristung eines Arbeitsvertrags unzulässig ist, mit

…. der Folge, dass das Arbeitsverhältnis zum Befristungszeitpunkt nicht endet, sondern auf unbestimmte Zeit besteht. Soll ein Arbeitsvertrag befristet werden, muss dies durch einen sachlichen [...]

Weiterlesen

25

Jan

2019

Versicherungsmakler und deren Kunden sollten wissen, wann bei einem Rücktritt des Versicherungsunternehmens

…. von dem Versicherungsvertrag wegen Falschbeantwortung von Fragen der Versicherungsmakler seinem Kunden Schadensersatz schulden kann und wann der Versicherungsmaklers nicht haftet. Tritt ein Versicherungsunternehmen von [...]

Weiterlesen

24

Jan

2019

Urlaub, der einem Arbeitnehmer zum Zeitpunkt seines Todes noch zustand, kann sich der Erbe abgelten lassen

Mit Urteil vom 22.01.2019 – 9 AZR 45/16 – hat der Neunte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) entschieden, dass Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers nach § 1922 [...]

Weiterlesen

23

Jan

2019

Verbraucher sollten wissen, wann sie über ihr Recht, einen über das Internet geschlossen Vertrag zu widerrufen

…. unzureichend belehrt worden sind. Mit Urteil vom 10.01.2019 – 6 U 37/17 – hat der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts (OLG) entschieden, dass von [...]

Weiterlesen

22

Jan

2019

BGH entscheidet wann Presseunternehmen ihnen übermittelte presserechtliche Informationsschreiben

…. hinnehmen müssen und wann sie sich mit einer Unterlassungsklage gegen die Übermittlung solcher Schreiben wehren können. Mit Urteil vom 15.01.2019 – VI ZR 506/17 [...]

Weiterlesen

21

Jan

2019

AG München entscheidet: Versperrt ein vor einer fremden Garage geparktes Auto die Garagenzufahrt, darf es, sofern

…. dies unter Wahrung der Schranken des Übermaßverbotes möglich ist, vom Garagenbesitzer weggeschoben werden. Mit Urteil vom 13.06.2018 – 132 C 2617/18 – hat das [...]

Weiterlesen

18

Jan

2019

Arbeitnehmer auf Dienstreise sollten wissen, dass sie während des morgendlichen Duschens nicht gesetzlich unfallversichert sind

Mit Urteil vom 20.12.2018 – L 1 U 491/18 – hat das Thüringer Landessozialgericht (LSG) in Erfurt in einem Fall, in dem ein als Projektentwickler [...]

Weiterlesen

17

Jan

2019

Arbeitnehmer die an einem Betriebssport- oder anderen betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung teilnehmen

…. sollten wissen, wann es sich dabei um eine in der Unfallversicherung versicherte Tätigkeit handelt und wann nicht. Mit Urteil vom 04.10.2018 – S 5 [...]

Weiterlesen

16

Jan

2019

Wann tritt, wenn eine Gebäudeversicherung Versicherungsschutz für den Fall eines „Rohrbruchs

…. innerhalb des versicherten Gebäudes“ gewährt, dieser Versicherungsfall ein? Ein Rohrbruch innerhalb des versicherten Gebäudes liegt vor, bei jeder nachteiligen Veränderung des, innerhalb des Bereiches [...]

Weiterlesen

15

Jan

2019

Ehrenamtlich für einen Verein Tätige sollten darauf achten, dass vom Verein für sie eine freiwillige Unfallversicherung

…. abgeschlossen wird, weil gesetzlicher Versicherungsschutz bei ehrenamtlicher Tätigkeit im Rahmen des Vereinszwecks in der Regel nicht besteht. Gesetzlich unfallversichert ist nämlich nur, wer zu [...]

Weiterlesen

14

Jan

2019

Fahrzeugeigentümer, die ihr Fahrzeug ausschließlich gewerblich nutzen, sollten wissen, dass, wenn ihnen vorübergehend

…. die Gebrauchsmöglichkeit des Fahrzeugs entzogen wird und sich die materiellen Auswirkungen des Fahrzeugausfalls quantifizieren lassen, sie keine (abstrakte oder an den Vorhaltekosten orientierte) Nutzungsausfallentschädigung [...]

Weiterlesen

11

Jan

2019

Was an einem (Ketten)Auffahrunfall beteiligte Fahrzeugführer und -halter wissen sollten

Bei Auffahrunfällen, auch wenn sie sich auf Autobahnen ereignen, kann der erste Anschein dafür sprechen, dass der Auffahrende den Unfall schuldhaft dadurch verursacht hat, dass [...]

Weiterlesen

10

Jan

2019

Was Hundezüchter und die Käufer von Hundewelpen wissen sollten

Mit Urteil vom 13.12.2018 – 1 U 262/18 – hat der 1. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz darauf hingewiesen, dass Hundewelpen in ihren ersten Lebenswochen [...]

Weiterlesen

09

Jan

2019

Wichtig zu wissen für Wohnungsvermieter und -mieter, wenn an dem in der Mietwohnung vorhandenen Telefonanschluss

…. ein Defekt auftritt. Mit Urteil vom 05.12.2018 – VIII ZR 17/18 – hat der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) entschieden, dass, wer eine mit [...]

Weiterlesen

08

Jan

2019

Wichtig für Hundehalter zu wissen, wenn es zwischen ihrem Hund und dem Hund eines anderen zu einem Gerangel kommt

…. bei dem beide Hunde, ihrer tierischen Natur entsprechend, aufeinander einwirken. Mit Urteil vom 12.12.2018 – 20 U 1474/18 – hat das Oberlandesgericht (OLG) München [...]

Weiterlesen