…. haben können.
Mit Beschluss vom 18.07.2019 – L 1 KR 256/19 B ER – hat der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts (LSG) in einem Fall, in dem einem 19-jährigen Versicherten,
- der an einer seltenen, massive Bauchkrämpfe verursachenden, Darmerkrankung sowie an Appetitlosigkeit und massiver, bereits lebensbedrohlicher Unterernährung litt,
- der aufgrund der schweren Schmerzen unter anderem mit Opioiden behandelt und dem von seinem behandelnden Arzt
zur Besserung der Schmerzen, des Appetits und des Schlafs eine Therapie mit Dronabinol – besser bekannt als Tetrahydrocannabinol (THC), der ein Wirkstoff aus der Gruppe der Cannabinoide ist – empfohlen,
- dies aber von der Krankenkasse abgelehnt
worden war, die Gesetzliche Krankenkasse im Eilverfahren zur vorläufigen Versorgung des Versicherten mit Dronabinol für einen Zeitraum von einem Jahr verpflichtet.
Danach haben gesetzlich Krankenversicherte nach § 31 Abs. 6 Satz 1 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) Anspruch auf Versorgung mit Dronabinol (THC in Tablettenform), wenn
- entweder eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht
- oder eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf oder auf schwerwiegende Symptome besteht
und bei Beantragung einer einstweiligen gerichtlichen Anordnung vorläufig auch schon dann, wenn
- diese Voraussetzungen noch nicht nachgewiesen sein sollten und
- es dazu noch
- weiterer Ermittlungen im Hauptsacheverfahren bedarf oder
- nach ärztlicher Ansicht Behandlungsversuche über einen längeren Zeitraum,
weil im gerichtlichen Eilverfahren bei der vorzunehmenden Folgenabwägung
- dem grundrechtlich besonders geschützten Rechtsgut auf körperliche Unversehrtheit eines lebensbedrohlich erkrankten Versicherten
Vorrang
- gegenüber dem Interesse der Krankenkasse auf eine wirtschaftliche Krankenbehandlung
zukommt (Quelle: Pressemitteilung des LSG Darmstadt).
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