Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) kommt ein Kaufvertrag im Rahmen einer bei eBay durchgeführten Internetauktion durch Willenserklärungen der Parteien – Angebot und Annahme – gemäß §§ 145 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zustande. Dabei richtet sich der Erklärungsinhalt der Willenserklärungen (§§ 133, 157 BGB) auch nach den Bestimmungen über den Vertragsschluss in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay (nachfolgend: eBay-AGB), denen die Parteien vor der Teilnahme an der Internetauktion zugestimmt haben (vgl. BGH, Urteil vom 08.06.2011 – VIII ZR 305/10 –). In die Auslegung der Willenserklärung des Anbieters sind deshalb die jeweils gültigen Bestimmungen der eBay-AGB über das Zustandekommen eines Vertrages einzubeziehen.
Danach gibt, wer auf der Website von eBay beispielsweise ein Fahrzeug mit einem Startpreis von 1 € zur Versteigerung anbietet und die Auktion startet, ein verbindliches Verkaufsangebot ab, das sich an den richtet, der innerhalb der angesetzten Laufzeit der Auktion das höchste Gebot abgibt.
Dieses Verkaufsangebot des Anbieters ist aus Sicht der an der Auktion teilnehmenden Bieter (§§ 133, 157 BGB) allerdings dahin zu verstehen, dass es unter dem Vorbehalt einer nach den eBay-AGB berechtigten Angebotsrücknahme steht. Ein solches Recht zur Rücknahme seines Angebots vor Ablauf der festgesetzten Auktionszeit räumen die eBay-AGB einem Anbieter nämlich unter bestimmten Voraussetzungen ein. War der Anbieter danach berechtigt sein Angebot zurück zu nehmen kommt im Fall einer Angebotsrücknahme kein Vertrag zustande (vgl. Landgericht (LG) Heidelberg, Urteil 12.12.2014 – 3 S 27/14 – zur Auslegung der bis 12.03.2014 gültigen eBay-AGB).
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