Sich nach einer Überschreitung der durch Verkehrszeichen angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit zur Entlastung auf 

…. eine „völlig verwirrende Beschilderung“ zu berufen, kann im konkreten Einzelfall keine gute Idee sein und auch negative Auswirkungen haben. 

Der 2. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt am Main hat nämlich in einem Fall, in dem der Betroffene mit seinem PKW auf der A7 in Richtung Kassel durch einen Bereich, der für eine LKW-Kontrolle vorgesehen und in dem

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Arbeitnehmer sollten wissen, dass auch wegen Äußerungen in einer privaten Chatgruppe eine Kündigung möglich ist und sie

…. sich auf eine Vertraulichkeitserwartung nur im Ausnahmefall berufen können.

Mit Urteil vom 24.08.2023 – 2 AZR 17/23 – hat der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in einem Fall, in dem ein Arbeitnehmer in einer 

  • privaten Chatgruppe, 

der er anfänglich mit fünf anderen, 

  • langjährig befreundeten, zwei miteinander verwandten, 

Arbeitnehmern und später einem

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