…. und darf nur strikt auf Sicht fahren.
Mit Urteil vom 19.09.2016 – 122 C 5010/16 – hat das Amtsgericht (AG) München in einem Fall, in dem
- ein Autofahrer in einem Parkhaus beim rückwärts Einfahren in eine Parkbucht einen um ein Regenfallrohr an der Wand angebrachten sowie über den Bodensockel hinausstehenden, mit roter Farbe lackierten Schutzbügel übersehen hatte und
- deswegen dagegen gestoßen war,
die Klage des Fahrzeugeigentümers abgewiesen, der von dem Parkhausbetreiber,
- mit der Begründung, dieser habe durch die Nichtkennzeichnung der Gefahrenstelle mit gelb-schwarzen Streifen seine Verkehrssicherungspflicht verletzt,
Ersatz des an seinem PKW entstandenen Schadens verlangt hatte.
Das AG war der Ansicht, dass
- nicht der Parkhausbetreiber seine Verkehrssicherungspflicht verletzt,
- sondern der Autofahrer den Schaden an seinem Fahrzeug ausschließlich selbst verschuldet hatte.
Denn, so das AG, wer in einem Parkhaus oder einer Tiefgarage
- nicht vorwärts,
- sondern rückwärts
in eine Parkbucht einfahren wolle,
- müsse besondere Vorsicht walten lassen und
- wenn er den hinter ihm liegenden Bereich (beispielsweise wegen schlechter Lichtverhältnisse) nicht bzw. nur unzureichend einsehen könne,
sich durch
- Aussteigen und
- Inaugenscheinnahme der Beschaffenheit
vergewissern, dass dort keine Hindernisse vorhanden sind bzw. sein Fahrverhalten den erkannten Hindernisse entsprechend anpassen,