Tag fahrlässig

…. in dem Glauben, eine sie betreffende Ampel zeige infolge eines Defekts (dauerhaft) Rot, das Rotlicht bewusst missachten? 

Bei dem von einer 

• Lichtzeichenanlage (LZA) gezeigten Rotlicht 

handelt es sich um einen

Read More

…. verursacht worden ist.

Mit Urteil vom 17.05.2018 – 412 C 24937/17 – hat das Amtsgericht (AG) München darauf hingewiesen, dass Wohnungsmieter,

• die fahrlässig einen Brandschaden verursacht haben,

von einem dadurch geschädigten Vermieter,

• der die Kosten für seine Wohngebäudeversicherung auf die Mieter umgelegt hat,

nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden können, sondern dass Vermieter in solchen Fällen,

• sofern sie nicht ausnahmsweise ein berechtigtes Interesse an einem Schadensausgleich durch den Mieter haben,

verpflichtet sind,

• ihre Wohngebäudeversicherung zur Regulierung heranzuziehen,
• von der der Mieter regelmäßig auch nicht in Regress genommen werden kann.

Verletzt ein Vermieter diese Pflicht,

• steht dem Mieter seinerseits ein Schadensersatzanspruch zu,
• den er dem Schadensersatzanspruch des Vermieters entgegenhalten kann (vgl. Pressemitteilung des AG München vom 09.11.2018 sowie zur Verpflichtung des Mieters weiterhin Miete zu zahlen Bundesgerichtshof (BGH), Beschluss vom 21.01.2014 – VIII ZR 48/13 – und zur Pflicht des Vermieters die Versicherungsleistungen zur Beseitigung der Brandschäden einzusetzen BGH, Urteil vom 19.11.2014 – VIII ZR 191/13 –).