Wenn Ampel an Kreuzung jeweils für Fußgänger und abbiegende Fahrzeugführer „grün“ zeigt.

Wenn Ampel an Kreuzung jeweils für Fußgänger und abbiegende Fahrzeugführer „grün“ zeigt.

Zeigt die Lichtzeichenanlage an einer Kreuzung für einen Fußgänger „grün“ darf er bei Überquerung des Fußgängerüberwegs grundsätzlich darauf vertrauen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer seinen Vorrang achten.
Neben einem beiläufigen Blick bei Betreten des Überwegs muss er sich deshalb – jedenfalls nicht ohne für ihn ersichtliche, sein Vertrauen zerstörende ausreichende Gefahranzeichen – darüber hinaus nicht auch während des Überquerens der Straße darüber Gewissheit verschaffen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer seinen Vorrang (auch weiterhin) respektieren.

Darauf hat der 7. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Dresden mit Beschluss vom 05.01.2015 – 7 U 568/14 – hingewiesen.

Danach hat ein Fahrzeugführer, der an einer Kreuzung mit einer Lichtzeichenanlage bei „grün“ nach links abbiegt, wenn dort ein Fußgänger seinerseits bei „grün“ den Übergang überschreitet, den Vorrang des Fußgängers gemäß § 9 Abs. 3 Satz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zu beachten.

Ist für den nach links abbiegenden Fahrzeugführer

  • eine Erkennbarkeit der Fußgänger im Moment des Anfahrens von der Haltelinie wegen der baulichen Gegebenheiten noch nicht gegeben,

weil die dort wartenden oder gerade die Fahrbahn betretenden Fußgänger beispielsweise von einer Gebäudeecke „verdeckt“ sind,

  • hat er im Zuge des Abbiegens (aller)spätestens bei Annäherung an den Fußgängerüberweg ausreichend darauf zu achten, dass er für ihn zuvor nicht erkennbaren oder aber erst später den Übergang benutzenden Fußgängern den ihnen gebührenden Vorrang einräumen kann.

Keinesfalls darf er darauf vertrauen, dass der Überweg für ihn frei ist.

 

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