Bedingt vorsätzlich handelt ein Täter, wenn
- er den Eintritt des tatbestandlichen Erfolges als möglich und nicht ganz fernliegend erkennt und
- damit in der Weise einverstanden ist,
- dass er die Tatbestandsverwirklichung billigend in Kauf nimmt oder
- sich um des erstrebten Zieles willen wenigstens mit ihr abfindet, mag ihm auch der Erfolgseintritt an sich unerwünscht sein.
Bewusste Fahrlässigkeit liegt hingegen dann vor, wenn
- der Täter mit der als möglich erkannten Tatbestandsverwirklichung nicht einverstanden ist und
- ernsthaft – nicht nur vage – darauf vertraut, der tatbestandliche Erfolg werde nicht eintreten (u.a. Bundesgerichtshof (BGH), Urteil vom 27.01.2011 – 4 StR 502/10 –).
Vertraut ein Täter darauf, die für möglich gehaltene Folge werde nicht eintreten,
- so kommt es auf die Umstände des Einzelfalles an,
- ob er das ernsthaft konnte.
Da beide Schuldformen im Grenzbereich eng beieinander liegen, ist bei der Prüfung, ob der Täter vorsätzlich gehandelt hat, eine Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände geboten.
Sowohl das Wissens- als auch das Willenselement muss vom Tatrichter grundsätzlich in jedem Einzelfall geprüft und durch tatsächliche Feststellungen belegt werden.
Darauf hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Urteil vom 05.11.2015 – 4 StR 124/14 – hingewiesen.
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