Großeltern sollten wissen wann sie für den Unterhalt eines Enkels haften können

Großeltern sollten wissen wann sie für den Unterhalt eines Enkels haften können

Mit Beschluss vom 16.12.2021 – 13 UF 85/21 – hat das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg darauf hingewiesen, dass eine 

  • Haftung der Großeltern für den Unterhalt eines Enkels

dann in Betracht kommt, wenn 

  • die Eltern wegen mangelnder Leistungsfähigkeit keinen Unterhalt zahlen können oder 
  • sich der Unterhaltsanspruch rechtlich nur schwer durchsetzen lässt (§ 1607 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)).

In dem Fall, der dem Beschluss zugrunde lag, hatte eine Mutter für ihren 

  • fünfjährigen Sohn 

von den 

  • Eltern des Kindsvaters 

Unterhalt, zunächst dazu aber 

  • Auskunft über deren Einkommen und Vermögen 

verlangt und vorgetragen, dass sie selbst,

  • da sie nur 20 Stunden wöchentlich arbeite, bei dem dabei erzielten Einkommen 

nicht in der Lage sei, für den Kindesunterhalt aufzukommen und dass der 

  • sich in einer Ausbildung befindliche 

Kindesvater in der Vergangenheit lediglich 30 Euro monatlich Unterhalt gezahlt habe. 

Das OLG hat dem 

  • Auskunftsantrag

stattgegeben und dies damit begründet, dass das Einkommen der Kindsmutter selbst bei einer Vollzeittätigkeit, unterstellt sie wäre hierzu verpflichtet, 

  • angesichts des angemessenen Selbstbehalts – von zurzeit 1.400 Euro -, der ihr zur Sicherstellung des eigenen Unterhalts belassen werden müsste,

nicht ausreichen würde, um 

  • den Unterhalt des Kindes ganz oder teilweise 

zu erbringen, somit in Betracht komme, dass die Großeltern

  • ihrem Enkel 

Unterhalt zu gewähren haben und zur Beurteilung, 

  • ob sie diesbezüglich auch leistungsfähig sind, 

Auskunft über ihre Einkommens- und Vermögensverhältnisse verlangt werden kann (Quelle: Pressemitteilung des OLG Oldenburg).


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